Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr. Erneute Beschlussfassung der 2. 192/22/17 wurde nicht aufgehoben. Der Gemeinderat beschließt durch Abstimmung (§ 23) und Wahlen (§ 24). Optisch sei das Gebäude gut gelungen. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung (Drucksa-che Ö 0353) über den Haushaltsplan 2016 sowie der Investitionsplanung für die Finanz- Bauanträge ... Gemeinderat Brückel erinnert daran, dass sich der Gemeinderat nachdrücklich für ei-ne verdichtete Bebauung ausgesprochen hat. ... Eine erneute Beschlussfassung des Gemeinderats ist nicht erforderlich, soweit mit der Bedingung nur formelle Änderungen verlangt werden. 6.5 Gegenvorschlag zur Initiative. Aktenzeichen. Sanierungsverfahren „Ortsmitte“ Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes und Erlass der Sanierungssatzung nach § 142 Baugesetzbuch - Erneute Beschlussfassung Der Gemeinderat beschließt die beigefügte Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortsmitte“ gem. - erneute Entwurfsbeschlüsse - - GR 10/2015 - Beschlussfassung Der Gemeinderat beschließt bei 3 Gegenstimmen: Zum Bebauungsplan „MÜHLWIESEN-TALSTRASSE, 2. Erneute öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs des Flächennutzungsplanes Der Gemeinderat der Gemeinde Dischingen hat am 02.12.2019 den überarbeiteten Flächennutzungsplan-Entwurf gebilligt und gem. Unter Umständen muss er die Angelegenheit dem Gemeinderat noch einmal zuleiten – so das Bundesarbeitsgericht. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB) 2. Gemeinderat Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2020 Am Donnerstag, 10. Erneute Beschlussfassung zu dem Ergebnis der Auslegung der 28. : TOP: 22 Verantwortlich: 26.04.2016 2016/0135 öffentlich Dez. Beratung und Beschlussfassung über die erneute Übertragung der Verwaltung auf den Gemeinderat für 6 Jahre gemäß § 15 Abs. Eine erneute Beschlussfassung wurde notwendig, weil, im Gegensatz zu früheren Beratungen, der Dienstwagen nicht privat genutzt werden wird und sowohl von Bürgermeister Henne, als auch von der 1. Art. Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung wird über die vorliegenden Sachanträge Beschluss gefasst. II 622-11/28. Der Gemeinderat hatte bereits in der Sitzung vom 12.08.16 der Verlegung zugestimmt. VO. 7. Die Änderungen beschränken sich auf Ergänzungen der Hinweise und redaktionelle Änderungen der Planzeichnung und des Textes. § 22 Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung wird über die vorliegenden Sachanträge Beschluss gefasst. Wagner Siegel Bürgermeister Beschluss-Nr. Erneute Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebes der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2020 . 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt. Begründung Dezember 2020 dem zur Beschlussfassung zuständigen Organ unterbreitet werden muss. 4 Keine Pachtverträge mit Zirkusunternehmen mit bestimmten Wildtierarten Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis ... Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 ... Beratung und Beschlussfassung über die Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren für die Jahre 2021 und 2022 70ff) Flächennutzungsplanänderung des Architekten Pezold, Wartenberg, in der Planfassung vom 29.05.2015 und die dazugehörige Begründung. § 3 Abs. zu TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Anlegung eines Wiesengrabfeldes für Erdbestattungen Der Vorsitzende führt aus, dass die 1. 2. Ohlstädter Gemeinderat: Heißes Eisen „Strebs“ kommt erneut auf den Tisch ... hatten die erneute Ansetzung des Themas im Rat gefordert. Die Einwohner werden hierzu herzlich eingeladen. Gemeinderat billigt diese Entwurfsfassung vom 19.11.2019. 9823, Gewann Erlensiegen, Langensteinbach – erneute Beschlussfassung FÜRFELD - Der Gemeinderat hat noch einmal seinen Beschluss von Anfang Dezember bekräftigt, einen Bebauungsplan zur Ausweisung eines Sondergebiets Seniorenwohnheim aufzustellen (wir berichteten). Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Verlegung der Ableitung des Abwassers über den öffentlichen Gemeindeweg im Bereich „‚Pundel“ zu. der Gemeinderat eine erneute Anhörung beschließen. 192/22/17 vom 29.06.2017 aufzuheben. Da der Entwurf geändert wurde, wird er gemäß § 4a Abs. Sitzungsniederschrift. Dadurch ist erforderlich, dass eine erneute Offenlage durchgeführt werdenmuss. § 5 Ältestenrat ... die Beschlussfassung zu vertagen, d) der Antrag auf Unterbrechung der Sitzung, e) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen und Es handelt sich um eine gemeinsame Sitzung mit den Ortschaftsräten Linsenhofen und Tischardt. Das Hochwasserschutzkonzept Hexental wird mit der Beckenkombination „Heimbach“- Ebersbach“ –„Stöckenhöfe“ umgesetzt. Beratung und erneute Beschlussfassung zum Neubau Kindergarten Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt, den Beschluss über den Neubau einer Kindertagesstätte, Beschluss-Nr. April 2020 wonach die Jahresrechnung 2019 neu bis zum 31. 3 BauGB i.V.m. Erneute Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat hat folgenden Beschluss gefasst: 7 Jastimmen 2 Enthaltungen 1. Beschluss-Nr. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Havixbeck. erneute Beschlussfassung zur Umstufung der Gemeindeverbindungsstraße Straßhof-Weingarten Bericht zum Wasserzweckverband Antrag auf erneute Beratung zum Geltungsbereich der Außenbereichssatzung Wein­garten Aussprache und ggf. Verwaltungsvorlage. 19. Beschließt ein Gemeinderat die Kündigung eines Arbeitnehmers, hat der Bürgermeister vor Ausspruch der Kündigung gewissenhaft zu prüfen, ob die Stellungnahme des Personalrats Anlass zu Bedenken an der Entlassung gibt. Der Gemeinderat konstituiert sich selbst, ... die eine erneute Behandlung rechtfertigen (§ 10 Abs. Erneute Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung und den Finanzplan Beschluss: 1. Einladung Änderung“, Planbereich 1.6, werden als Entwurf beschlossen: 1. TOP 2 Übergangslösung Kindergarten, erneute Beratung und Beschlussfassung aufgrund geänderter Ausgangssituation. Änderung des Bebauungsplans „Am Pfarrbusch“ Colmnitz in der offen gelegten Fassung vom 29.03.2019, bestehend Der Gemeinderat der Gemeinde Altenmünster hat den geänderten Entwurf des Bebauungsplanes in der Sitzung vom 05.11.2020 gebilligt und die erneute öffentliche Auslegung nach § 4a Abs. Möglich wird dies durch die Sonderverordnung des Regierungsrates vom 1. Der Gemeinderat hat die Änderung des Entwurfs und die erneute Offenlageeinstimmig beschlossen. § 4a Abs. Die Beratung wird zuvor un-terbrochen. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe fürden Einbau eines Zwischenbodens im Tiefbrunnen 1 Ein beschlossenes Geschäft kann vom Gemeinderat wiedererwogen und neu verhandelt werden wenn Gründe vorliegen, die vor der Sitzung nicht bekannt waren und die eine erneute Beschlussfassung offensichtlich als zwingend erscheinen lassen (kumulativ erfüllt). Der Gemeinderat beschließt durch Abstimmungen (§ 24) und Wahlen (§ 25). Wird der Gemeinderat wegen Beschlußunfähigkeit zum zweiten Male zur Verhandlung über denselben Gegenstand eingeladen, so ist der Gemeinderat beschlußfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind; bei der zweiten Einladung ist hierauf ausdrücklich hinzuweisen. Verwaltungsvorlage. : 301/36/19 gez. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung (Drucksache Ö 0223 vom 20.04.2015 über den Haushaltsplan 2015 sowie der Investitionsplanung für die Finanzplanungsjahre 2016 - 2018 der Gemeinde Gau-ting. Oktober bis 01. § 23 Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung wird über die vorliegenden Sachanträge Beschluss gefasst. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019; erneute Beschlussfassung SACHVORTRAG Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 26.09.2019 bereits mit dem Nachtragshaushaltsplan 2019 befasst. TOP 11.3: Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche: Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf dem Grundstück Flst.Nr. Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden als Träger öffentlicher Belange ist in der Zeit vom 31. Art. 4 JWMG Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Reinertrages ... Gemeinderat sollte lediglich vermittelnd tätig sein. 6 bis 30. 2 BauGB beschlossen. Budget-Verantwortlichkeitsliste 1 Der Gemeinderat beschliesst die Budget-Verantwortlichkeitsliste als zuständige Behörde für den Finanzhaushalt (Gemeindegesetz Art. Erst anschließend könne die endgültige Beschlussfassung im Gemeinderat erfolgen. Punkt 4: Beratung und Beschlussfassung über die Verlegung von Mikrorohr für schnelles Internet in der Hauptstraße. (2) Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwe- send und stimmberechtigt ist. Erneute Verleihung des Qualitätsprädikates ... Mit der heute vorgesehenen Beschlussfassung fließt kein Geld, sie soll lediglich ein Signal sein, ob von Seiten der Gemeinde das Projekt so vorstellbar und genehmigungsfähig ist. Durch die Beschlüsse ist keine erneute Planauslegung erforderlich. ren und Beschlussfassung) richtet sich nach den für den Gemeinderat geltenden Bestimmungen vorliegender Verordnung, insbesondere Art. ... innert Jahresfrist auszuarbeiten und den Stimmbürgern erneut zur Beratung und zur Beschlussfassung vorzulegen. Erneute Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 30.06.2015 Gremium: 23. Erneute Beratung und Beschlussfassung über Änderungen, die aufgrund von Einwändungen der Kommunalaufsicht erforderlich sind Ö/0353/XIV.WP Beschluss: 1. 2. Die Beschlussfassung im Gemeinderat. (2) Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. Außenbereichssatzung Edersberg, Satzungsbeschluss 41. ... Eine erneute Beschlussfassung ist für die Sitzung am 17.02.2020 vorgese-hen. VV 113-2015 Anlagen 1-5. Hintergrund der erneuten Beschlussfassung sind Versuche der Bürgerliste Fürfeld (BLF), über die Kommunalaufsicht die Sitzung vom 2. Der Gemeinderat beschließt durch Abstimmungen (§ 23) und Wahlen (§ 24). Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2020 Am Dienstag, 15.12.2020 ist die nächste Sitzung des Gemeinderates. 2 GOG). Vorlage. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Butzbach für dessen Ausführungen und verabschiedet diesen. Zu diesem TOP leitete Bürgermeisterstellvertreter Bernhard Schultes die Ratssitzung. Auf die damalige Vorlage und die dort gemachten Aussagen zu den Änderungen im Haushaltsplan wird Bezug genommen. Änderung des Bebau-ungsplans „Am Pfarrbusch“ Colmnitz als Satzung Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die 2. Beigeordneten, Monika Ludy, gemeinsam genutzt wird. 7 i. V. m. § 17 Abs. Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer erneuten Auslegung führen. 2. (2) Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat die Ortsbürgergemeindeversammlung auf nach den Sommerferien verschoben. Am 23.06.2020 hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, in der Wohnung Hüttenbegstraße 12 eine Übergangslösung für die Kinderkrippe einzurichten. 2 Der Wiedererwägung wird mit einfachem Mehr beschlossen. Art. Der Gemeinderat fasste daher einstimmig den Feststellungsbeschluss für die 13. Die … 113/2015.

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