i.V.m § 43 SGB XII: Systematik 15. SGB XII Art des monatlichen Einkommens Antragstellender Ehe- / Lebenspartner sonstige Haushaltsan-gehörige sonstige Haushaltsan-gehörige Nichtselbstständige … Arbeitnehmertätigkeit 2.) ©Christof Stock Bedarfsberechnung SGB XII - 2017 SGB XII Tabelle, Stand: 01.01.2017 Personen §§ 41 ff. 3 2. Mit dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze vom 09.12.2020 (BGBl I 2020, 2855) ist in § 141 Abs. Verwaltungsanweisung zu § 82 SGB XII / Begriff des Einkommens . SGB XII - Änderungen durch Artikel 3 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften … Gesetz zur �nderung des Neunten und des Zw�lften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften, Gesetz zur St�rkung der betrieblichen Altersversorgung und zur �nderung anderer Gesetze (Betriebsrentenst�rkungsgesetz), Gesetz zur St�rkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz), Gesetz zur �nderung des Zw�lften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften, Gesetz zur St�rkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsst�rkungsgesetz), Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur �nderung des Zweiten und Zw�lften Buches Sozialgesetzbuch, Gesetz zur �nderung des Zw�lften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze. Schreiben vom 30.03.2011 über den Einsatz von Einkommen nach § 82 ff. § 88 Abs. Fachliche Weisung zu § 82 SGB XII . ©Christof Stock Bedarfsberechnung SGB XII - 2015 SGB XII Tabelle, Stand: 01.01.2015 Personen §§ 41 ff. 3 u. §§ 85–89, 92, 92 a SGB XII füllen das Tatbestandsmerkmal des zumutbaren Einsatzes von Einkommen für die jeweiligen Leistungen aus. Alt SGB XII) sind. Vierten Kapitel (§§ 41 bis 46b SGB XII) und die Hilfe zur Pllege im Siebten Kapitel (§§ 61bis 66a SGB XII). Münder/Armborst/Berlit u.a., Sozialgesetzbuch XII. Die Höhe der Bezüge ist nachzuweisen. In einer sog. Sozialamt . Fassung § 82 SGB XII a.F. SGB XII - Änderungen durch Artikel 3 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011 1 Anm. 49 ff. Als Nachweis dienen regelmäßig 4 und 5 SGB XII geändert. … Begriff des Einkommens . Sozialhilfe - Bestattungskosten - Unzumutbarkeit der Kostentragung - Einsatz von ... Zumutbarkeitspr�fung beim Anspruch auf �bernahme der Bestattungskosten, Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab). Abweichend von Satz 1 ist bei einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen oder bei einem anderen Leistungsanbieter nach § 60 des Neunten Buches von dem Entgelt ein Achtel der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zuzüglich 50 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Entgelts abzusetzen. SGB XII; §§ 27 ff. Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens Erster Abschnitt: Einkommen § 82 [tritt am 1. Gemeinsame Empfehlungen für die Heranziehung zu den Kosten nach §§ 90 ff. Hinweis 1 § 82 Abs. Kapitel SGB XII als Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit gewährt werden. 1 Satz 2 SGB XII in seiner ab dem 01.04.2011 gültigen … : Gemäß Art. Freibeträge des Dritten und Vierten Kapitels 16 § 82 SGB XII Anrechnung von Erstrenten/Rentenerhöhungen (Anlehnung an § 44 Abs. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) SGB XII). I S. 3234, 2019 BGBl. Das Recht der Sozialhilfe, zu dem auch die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gehört, ist im Sozialgesetzbuch - 12.Buch (SGB XII) geregelt. Einkünfte aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben, sind kein Einkommen. SGB XII Art des monatlichen Einkommens Antragstellender Ehe- / Lebenspartner Sonstige Haushaltsange-hörige Sonstige Haushaltsange-hörige Lohn/Gehalt Kindergeld. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens. Besonderheiten für die Grundsicherung Kapitel 4 (§ 42a SGB XII, z. 3Im �brigen kann in begr�ndeten F�llen ein anderer als in Satz 1 festgelegter Betrag vom Einkommen abgesetzt werden. Rn. § 2 Abs. 1 SGB XII der ursprünglich bis zum 30.06.2020 begrenzte und durch Verlängerungsverordnungen (vgl. 2004 – BGBl I 3305) und dem auf diesen Bedarf anzurechnenden Einkommen (§§ 82 ff SGB XII idF des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch). Jung, SGB XII § 82 Begriff des Einkommens / 2.4.4 Notwendige Ausgaben (Abs. Barbedarf Taschengeld bei stationärer Unterbringung § 27b Abs. (5) 1Einkommen aus einer zus�tzlichen Altersvorsorge im Sinne des Absatzes 4 ist jedes monatlich bis zum Lebensende ausgezahlte Einkommen, auf das der Leistungsberechtigte vor Erreichen der Regelaltersgrenze auf freiwilliger Grundlage Anspr�che erworben hat und das dazu bestimmt und geeignet ist, die Einkommenssituation des Leistungsberechtigten gegen�ber m�glichen Anspr�chen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung nach den �� 1 bis 4 des Sechsten Buches, nach � 1 des Gesetzes �ber die Alterssicherung der Landwirte, aus beamtenrechtlichen Versorgungsanspr�chen und aus Anspr�chen aus Zeiten einer Versicherungspflicht in einer Versicherungs- und Versorgungseinrichtung, die f�r Angeh�rige bestimmter Berufe errichtet ist, zu verbessern. SGB XII RS 1 RS 2 RS 3 RS 4 RS 5 RS 6 Gesamt Regelsatz Grundsicherung § 42 Nr. 2Eink�nfte aus R�ckerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben, sind kein Einkommen. 1.485 Entscheidungen zu � 82 SGB XII in unserer Datenbank: H�he von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Zumutbarkeit eines Kostenbeitrages f�r Kindertagespflege. Mit der Aktualisierung der Verwaltungsanweisung zu § 82 SGB XII werden die Entscheidungen des Bundes eingepflegt und darüber hinaus wird festgelegt, ob diese Entscheidungen auch auf den … 1 SGB XII der ursprünglich bis zum 30.06.2020 begrenzte und durch Verlängerungsverordnungen (vgl. Absetzbeträge nach § 82 Abs. 2 Nr. Magistrat der Stadt Bremerhaven . Einkommen (§§ 82 ff SGB XII) Es sind alle Einnahmen und Bezüge ohne Rücksicht auf ihre Herkunft anzugeben. 2Entfiele der Leistungsanspruch durch die Ber�cksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichm��ig zu verteilen und mit einem entsprechenden Teilbetrag zu ber�cksichtigen. 01.09.2018 . 1 SGB XII, §§ 27a, 28 SGB XII, Anlage § 28 SGB XII … 40 Nr. und neue Fassung (n.F.) Erstes Abschnitt Einkommen § 82 Begriff des Einkommens. Diese Regelungen wurden im sog. 4 Halbsatz 1 SGB XII). Bei der Berechnung der Einkünfte sind in der Regel alle Einnahmen ohne Rücksicht SGB XII; §§ 27 ff. 1 Satz 3 SGB II), der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel SGB XII (§ 27a Abs. In begründeten Einzelfällen ist der Anrechnungszeitraum nach Satz 2 angemessen zu verkürzen. Schreiben vom 30.03.2011 über den Einsatz von Einkommen nach § 82 ff. 1 SGB XII, §§ 27a, 28 SGB XII, Anlage § 28 SGB XII 399 € 360 € 320 € 302 € 267 € 234 € zzgl. Für den Regelungsbereich des SGB XII (vor allem Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) ist darauf hinzuweisen, dass § 82 Abs. 2 SGB XII zu sehen. 3 1. 3Werden bis zu zw�lf Monatsleistungen aus einer zus�tzlichen Altersvorsorge, insbesondere gem�� einer Vereinbarung nach � 10 Absatz 1 Nummer 2 Satz 3 erster Halbsatz des Einkommensteuergesetzes, zusammengefasst, so ist das Einkommen gleichm��ig auf den Zeitraum aufzuteilen, f�r den die Auszahlung erfolgte. Einkommensverhältnisse des(r) Antragstellers(in) und seiner/ihrer Familienangehörigen (§ 82 ff. a) Zehntes Kapitel: Einrichtungen und Dienste (§§ 75 – 81 SGB XII) b) Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und Vermögens; Übergang von Ansprüchen (§§ 82 – 96 SGB XII) c) Zwölftes Kapitel: Zuständigkeitsregelung (§§ 97 – 101 SGB XII) d) Dreizehntes Kapitel: Kostenersatz und Kostenerstattung (§§ 102 – 115 SGB XII) Fachreferat Recht § 11b SGB II § 82 SGB XII Stand 26.01.2016 SGB XII - Einkommensrechner aus dem Rechts-Wiki Der auf der nächsten Seite folgende Rechner ist ausschließlich zur Ermittlung des anzurechnenden Erwerbseinkommens von erwerbsunfähigen Personen im Sozialgeld-Bezug zu benutzen, die das 15. … SGB XII RS 1* RS 2 RS 3** RS 4 RS 5 RS 6 Gesamt Regelsatz Grundsicherung § 42 Nr. die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben. 1 SGB XII i.V.m. die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben. Bei Minderjährigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 34, benötigt wird. Als Einkommen bezeichnet werden nach § 82 Abs. SGB XII … Vielmehr inkorporieren die Vereinbarungen nach den §§ 75 ff SGB XII bzw §§ 82 ff SGB XI iVm § 75 Abs 5 SGB XII bereits den in § 9 Abs 2 Satz 3 SGB XII normierten Mehrkostenvorbehalt. Danach hat der Hilfebedürftige nach seinen Kräften darauf hinzuarbeiten, unabhängig von der Sozialhilfe zu leben. I S. 1948) bis 01.01.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. SGB XII; §§ 27 ff. Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarungen nach den §§ 75 ff. § 1 Satz 2 HS. §§ 82 ff. § 82 SGB XII Begriff des Einkommens (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem … SGB XII Art des monatlichen Einkommens Antragstellender Ehe- / Lebenspartner sonstige Haushaltsan-gehörige sonstige Haushaltsan-gehörige Nichtselbstständige Tätigkeit Selbstständige Tätigkeit Leistungen der Agentur für Arbeit Miet- und Pachteinnahmen In einer sog. SGB XII; §§ 27 ff. Begriffsbestimmung Arten des Einkommens; Zuflusstheorie; Abgrenzung zum … • § 64 ff SGB XII (-), da Pflegegrad 2 nicht erreicht wird • § 66 SGB XII (-), da Pflegegrad 1 nicht erreicht wird • § 70 SGB XII (Hilfe zur Weiterführung des Haushalts) (-), weil keine Haushaltsführung betroffen ist, sondern „körperliche Pflege“ • § 27a Abs. Mehrbedarfe zur Einkommensanrechnung in einer gemischten Bedarfsgemeinschaft ausführlich Geiger, in: LPK-SGB XII, § 82 … 2 Nr. § 41 Abs. 4 und 5 SGB XII … Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB : Eingangsformel § 1 Einkommen ... § 12 Ausgaben nach § 82 … und § 90 ff. 3Bei Minderj�hrigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes, mit Ausnahme der Bedarfe nach � 34, ben�tigt wird. 50-10-20 . 1.485 Entscheidungen zu § 82 SGB XII in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: SG Aachen, 15.12.2020 - S 14 KR 219/20; LSG Baden-Württemberg, … Gemeinsame Empfehlungen für die Heranziehung zu den Kosten nach §§ 90 ff. SGB VIII ... 2.1 Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens nach § 82 SGB XII 2.1.1 Ermittlung des Bruttoeinkommens Zum Einkommen … Monatliche Einkommen nach §§ 82 ff. 15/1514, S. 55. Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten): (Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe), Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen, Die neuesten Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie, Sozialgesetzbuch (SGB) Zw�lftes Buch (XII) - Sozialhilfe -, LSG Baden-W�rttemberg, 21.10.2020 - L 7 SO 2772/20, LSG Baden-W�rttemberg, 19.10.2017 - L 7 SO 2271/17, Sozialgesetzbuch (SGB) Zw�lftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII), Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfegesetz - (SGB VIII), Elftes Kapitel - Einsatz des Einkommens und des Verm�gens (��. SGB XII werden zwischen dem Landkreis Prignitz, als örtlichem Sozialhilfeträger, und allen Trägern von ambulanten, teil- und vollstationären Angeboten für Menschen mit Behinderungen, Pflege- und sonstigen besonderen Hilfebedarfen im Landkreis, … d. 2Als Einkommen aus einer zus�tzlichen Altersvorsorge gelten auch laufende Zahlungen aus. Pflichtbeitr�ge zur Sozialversicherung einschlie�lich der Beitr�ge zur Arbeitsf�rderung, Beitr�ge zu �ffentlichen oder privaten Versicherungen oder �hnlichen Einrichtungen, soweit diese Beitr�ge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und H�he angemessen sind, sowie gef�rderte Altersvorsorgebeitr�ge nach �. 1.2 Ziele und Grundsätze (1) Die Leistungen der beruflichen Weiterbildung dienen insbeson-dere dem Ziel, die individuelle Beschäftigungsfähigkeit durch Erhalt (4) Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag von 100 Euro monatlich aus einer zusätzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten zuzüglich 30 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Einkommens aus einer zusätzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten abzusetzen, höchstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28. zur Einkommensanrechnung in einer gemischten Bedarfsgemeinschaft ausführlich Geiger, in: LPK-SGB XII, § 82 … (6) Für Personen, die Leistungen der Hilfe zur Pflege, der Blindenhilfe oder Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Neunten Buch erhalten, ist ein Betrag in Höhe von 40 Prozent des Einkommens aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit der Leistungsberechtigten abzusetzen, höchstens jedoch 65 Prozent der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28. § 81 SGB XII, Schiedsstelle § 82 SGB XII, Begriff des Einkommens § 83 SGB XII, Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen § 84 SGB XII, Zuwendungen § 85 SGB XII, Einkommensgrenze § 86 SGB XII, Abweichender Grundbetrag § 87 SGB XII, Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze § 88 SGB XII… Red. Dies gilt auch für Einnahmen und Bezüge, die nicht der Sozialversicherungs- oder Steuerpflicht unterliegen! SGB III. I S. 3022 , 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.12.2020 BGBl. Extract. Hilfen zur Gesundheit §§ 47 ff SGB XII Stand 09.2012 4 1. 60 Abs. Die gesetzliche Grundlage dafür ist § 46a SGB XII. ). Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung, Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind, sowie geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten, und. 4 1 BGBl I 2003, 3022. Text § 53 SGB XII a.F. Gedeckelt von 50 % des Regelsatzes, derzeit dann 208 €. (+++ § 82 Abs. (7) Einmalige Einnahmen, bei denen für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der Einnahme erbracht worden sind, werden im Folgemonat berücksichtigt. (4) Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag von 100 Euro monatlich aus einer zus�tzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten zuz�glich 30 vom Hundert des diesen Betrag �bersteigenden Einkommens aus einer zus�tzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten abzusetzen, h�chstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu � 28. 5 Art des monatlichen Einkommens Antragstellender Ehe- / Lebenspartner Sonstige Haushaltsange-hörige Sonstige … (7) 1Einmalige Einnahmen, bei denen f�r den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Ber�cksichtigung der Einnahme erbracht worden sind, werden im Folgemonat ber�cksichtigt. (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Diese Regelungen wurden im sog. Problem Seit dem 01.01.2013 trägt der Bund 75 Prozent der Nettoausgaben, die nach dem 4. 2 BT-Drs. SGB VIII ... 2.1 Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens nach § 82 SGB XII … Schritt Gedeckelt von 50 % des Regelsatzes, derzeit dann 208 €. Erlass des Kostenbeitrags f�r die Inanspruchnahme von Kindertagespflege; ... Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - ... Anspruch auf Leistungen f�r den Aufenthalt in einem Wohnheim nach dem SGB XII. Rn. 1. 1 SGB XII und umgekehrt. Aufl, § 2 VO zu § 82 SGB XII RdNr 8); jedenfalls weist sie darauf hin, dass bereits die Anwendung der §§ 82 ff SGB XII ausscheidet, wenn es bei der Gewährung von Leistungen zum Lebensunterhalt (hier als Teil der Eingliederungshilfeleistung) zu Überschneidungen mit den durch den Regelsatz nach § 28 Abs 1 Satz 1 SGB XII … Absetzbeträge nach § 82 Abs. 1, § 43 Abs. SGB XII RS 1 RS 2 RS 3 RS 4 RS 5 RS 6 Gesamt Regelsatz Grundsicherung § 42 Nr. Hierfür spreche außerdem die zwischenzeitliche Regelung des (früheren) Zuschlags zum Alg II nach § 24 SGB II aF als nicht zu berücksichtigendes Einkommen in § 82 Abs 1 SGB XII, die mittlerweile nur gestrichen worden sei, weil dieser Zuschlag abgeschafft worden sei (BSG vom 9.6.2011 – B 8 SO 20/09 R – BSGE 108, 241 = SozR 4-3500 § 82 … A. 2Abweichend von Satz 1 ist bei einer Besch�ftigung in einer Werkstatt f�r behinderte Menschen oder bei einem anderen Leistungsanbieter nach � 60 des Neunten Buches von dem Entgelt ein Achtel der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu � 28 zuz�glich 50 vom Hundert des diesen Betrag �bersteigenden Entgelts abzusetzen. Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialge- setzbuch (VO zu § 82 SGB XII) sind Sonderzuwendungen, Gratifikationen und gleichartige Bezüge und Vorteile, die in größeren als … Wie der Senat nach Erlass des angefochtenen Beschlusses entschieden hat, hat § 60 a SGB XII auf die Ermittlung des für die Betreuervergütung einzusetzenden Vermögens keinen Einfluss (Senatsbeschluss vom 20. 2Erh�lt eine leistungsberechtigte Person aus einer T�tigkeit Bez�ge oder Einnahmen, die nach � 3 Nummer 12, 26, 26a oder 26b des Einkommensteuergesetzes steuerfrei sind oder die als Taschengeld nach � 2 Nummer 4 des Bundesfreiwilligendienstgesetzes oder nach � 2 Absatz 1 Nummer 3 des Jugendfreiwilligendienstegesetzes gezahlt werden, ist abweichend von Satz 1 Nummer 2 bis 4 und den Abs�tzen 3 und 6 ein Betrag von bis zu 200 Euro monatlich nicht als Einkommen zu ber�cksichtigen.

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